| stefan gassner | ||||
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persönlich auf diesen seiten versuche ich eine kleine selbstbeschreibung.beruflich natürlich prägt das berufliche umfeld. somit finden sich hier infos zu meinem lebenslauf.politisch ja, politisch bin ich auch. somit finden sich hier einige positionen zum nachlesen.öffentlich hier finden sich die dinge, die in der presse erschienen sind, mit denen ich etwas zu tun habe.downloads das hier könnte vor allem für leute interessant sein, die noch vorlesungsergänzende unterlagen suchen.
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Politische Arbeit Vom Antrag zum Beschluss
November 2001: Wieder einmal ärgere ich mich über meine Telefonrechnung. Die Telekom bekommt es einfach nicht hin, eine Flatrate, also ein monatlicher Festpreis für Internet, anzubieten. Und das treibt die Kosten enorm in die Höhe. Dann waren da noch die UMTS Lizenzen, die im Jahr 2000 für über 50 Mrd Euro versteigert wurden. Und jetzt auf einmal wollen die Firmen finanzielle Unterstützung vom Staat, weil sie sich mit UMTS maßlos in die Schulden gestürzt haben. Nicht zu vergessen: Um die Einnahmen zu maximieren, wurden SMS auf einmal so teuer, dass man nicht mal mehr aus dem Internet die Kurzmitteilungen versenden konnte. Und das trifft vor allem die Jugendlichen, die eh schon kein Geld haben. Ein weiteres Ärgernis war die Abzocke, wie sie mit den 0190 Nummern gemacht wurden. Da konnte auf einmal eine Rechnung von mehreren tausend Euro ins Haus flattern, ohne dass man wissentlich einen solchen Dienst genutzt hat. Kleine Computerprogramme machen’s möglich. Dezember 2001: Ich formuliere meinen ersten Antrag, den ich Ende Januar auf der Mitgliederversammlung der JuLis in Tuttlingen einbringen möchte. Er fordert die Einführung einer deutschlandweiten Schmalband (also auch analog und ISDN) Flatrate. Januar 2002: Der von mir eingebrachte Antrag wird von der Mitgliederversammlung abgelehnt. Die Forderungen seien nicht mit der liberalen Ideologie vereinbar, außerdem sei das Thema umfangreicher und könne nicht auf einer einzelnen DIN A4 Seite abgehandelt werden. Super dachte ich mir, da hast Du gleich einen Denkzettel bekommen – politische Arbeit ist halt doch nicht so einfach, wie ich mir das vorgestellt hatte. März 2002: Da ich aber nicht von dem Thema ablassen wollte, machte ich dem Vorstand den Vorschlag einen Arbeitskreis zu gründen, der sich mit Medienpolitik beschäftigt. Der AK Medien gründete ich dann noch im März und zusammen mit dem Kreisvorstand beschlossen wir, am 2. Juni 2002 einen Kreispolitischen Tag zum Thema Medienpolitik zu veranstalten. Bis zu diesem Tag stellten wir einige Punkte auf, die wir gerne auf diesem Feld ändern möchten. Juni 2002: Drei Referenten, von der FDP, dem Verbraucherschutz und von AOL konnten uns wertvolle Informationen am KPT auf dem Hohenkarpfen liefern. Daraus sollte dann später der Antrag zum Landeskongress resultieren, den ich im Juni und Juli mit dem AK Medien zusammen ausarbeitete. Dieser schaffte es dann schlussendlich auch durch die Mitgliederversammlung, und konnte so nun eingebracht werden. [ORIGINALVERSION]. Oktober 2002: Der Antrag, mittlerweile auf sechs Seiten angewachsen, wurde schon im Vorfeld heftig diskutiert. Im zweiten Teil hatten wir noch Forderungen zum Öffentlich-Rechtlichen Rundfunk einfließen lassen, diese wurden aber von zwei anderen Antragsstellern beim LaKo noch übertroffen, und so musste wir versuchen uns in der Antragsberatung auf eine gemeinsame Linie zu einigen. Nach 60 Minuten mit heftigen Wortgefechten am Rednerpult war es geschafft, die letzte Formulierung stand. Überglücklich konnte ich zusehen, wie der Antrag mit großer Mehrheit angenommen wurde, zwar in geänderter Version, aber so, wie ich es mir im Großen und Ganzen dachte. [GEÄNDERTE, BESCHLOSSENE VERSION] Dezember 2002: Thomas, unser Mitglied im JuLi Landesvorstand teilte mir mit, dass die Landes-JuLis unseren Antrag beim FDP Landesparteitag am 5. Januar 2003 einbringen wollen, und ich doch bitte meine Unterlagen an ihn weiterleiten möge. Januar 2003: Der Dreikönigsparteitag schafft es leider nicht, alle Anträge zu behandeln, immerhin wurde unserer aber an den Landesvorstand (LaVo) der FDP überwiesen. Februar 2003: Da sich der LaVo der FDP nicht wirklich mit den Forderungen des Antrags anfreunden konnte, wurde er an den Landesfachausschuss (LFA) Wirtschaft der FDP überwiesen. Dort schlug er hohe Wellen, und wir durften uns einige weniger nette Kommentare anhören – wir hatten es geschafft, der Antrag provozierte. April 2003: Nachdem die ersten Missverständnisse geklärt waren, fuhren Thomas und ich nach Stuttgart, um uns mit Vertretern des LFA zu treffen, um den Antrag zu überarbeiten. Auch hier konnten wir unsere Positionen durchsetzen, und der Antrag wurde mit kleinen Änderungen dann vom LFA verabschiedet, und war nun wieder Beratungsgrundlage im FDP Landesvorstand. Dort wurde er im Juni 2003 beschlossen. Genauso ist unser Papier mittlerweile in geänderter Fassung Beschlusslage der Bundes-Julis. Auch 2003 haben wir wieder ein Seminar zur Medienpolitik veranstaltet. Dieses Mal ging’s um Rundfunkpolitik – dieser Antrag wurde von uns dann beim Herbst LaKo in Rottenburg eingebracht und nach 90 Minuten Debatte in unserem Sinne verabschiedet - seit November 2003 gibt es ausserdem einen Landesarbeitskreis Medien bei den JuLis BaWü, den ich bis 2005 leitete. |
Anträge Und weitere Positionen Na ja, die Welt kann man mit seiner Arbeit nicht wirklich verändern, aber das schafft die Bundesregierung ja auch nicht, zumindest nicht im positiven Sinn. Dennoch kann man was beitragen, damit die Dinge im Staat eher in die richtige Richtung gehen. Hier habe ich die Anträge aufgeführt, die ich an den verschiedenen Landeskongressen bzw. FDP Mitgliederversammlungen gestellt habe:
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© 2008 by Stefan Gassner, http://www.stefan-gassner.de
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